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Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB
Sehr oft werden die allgemeinen Geschäftsbedingungen - AGB auch „ AGBs ", „ AGB´s " oder „AGBen " abgekürzt. Das ist aber sprachlich inkorrekt.Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden richtig abgekürzt als „ AGB " angegeben. Die AGB sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei ( der Verwender bzw. in der Regel der Verkäufer) der anderen Vertragspartei ( in der Regel, dem Käufer ) bei Abschluss eines Vertrages bzw. Verkaufsgeschäft stellt.
Dabei ist es gleichgültig, ob die Bestimmung einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags (umgangssprachlich „das Kleingedruckte“ genannt) bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden.
Ebenso ist für die Qualifizierung als Allgemeine Geschäftsbedingungen ohne Bedeutung, „welchen Umfang sie haben, in welcher Schriftart sie verfasst sind und welche Form der Vertrag hat“ (§ 305 Abs. 1 BGB).
Allerdings gibt es auch Einschränkungen. Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB muss zum Beispiel nicht nur deutlich hingewiesen werden; in AGB dürfen auch grundsätzlich keine von der wesentlichen Erwartung abweichenden Regelungen getroffenen werden.
Geregelt ist die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im 2. Abschnitt des 2. Buchs des BGB; §§ 305 - 310. Die Einschränkungen finden sich insbesondere in § 305 c BGB; § 307; § 308 und § 309.
Als Geschäftsinhaber sind die AGB für Ihr Unternehmen unverzichtbar. In unserer Kanzlei in Nürnberg finden Sie die Rechtsberatung die Sie benötigen, um Ihnen die richtigen ABG für Ihr Geschäft vorformulieren zu lassen.
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